Vernehmlassung Raumplanungsgesetz im Ständerat

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates hat die Resultate der Vernehmlassung ihres Entwurfs zur Teilrevision des Raumplanungsgesetzes 2. Etappe zur Kenntnis genommen. Von vielen Vernehmlassern wird begrüsst, dass die Kommission der Landschaftsinitiative einen indirekten Gegenentwurf gegenüberstellt.

Die Kommission hat sich mit den Ergebnissen der Vernehmlassung zur Änderung des Raumplanungsgesetzes auseinandergesetzt (18.077). Der Entwurf der Kommission wird in der Stossrichtung mehrheitlich unterstützt. Insbesondere wird begrüsst, dass der Landschaftsinitiative mit der Vorlage ein indirekter Gegenvorschlag auf Gesetzesstufe gegenübergestellt wird. Es wurden auch zahlreiche Anpassungen und Verbesserungen eingebracht, was von der Kommission durchaus so erwartet wurde. Sie hat bei den Beratungen festgestellt, dass es eine grosse Herausforderung darstellt, die sehr unterschiedlichen Interessen und Ansprüche an die Raumplanung der verschiedenen Regionen in der Schweiz in einem Bundesgesetz zu berücksichtigen.

> eine gute Zusammenfassung der Thematik findet sich bei Espacesuisse